Search for "Markenrecht"
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Es grünt so grün, wenn Deutschlands Blüten blühen
Deutschland ist auf dem Weg, den Cannabis-Konsum zu legalisieren, was naturgemäß auch marken- und wettbewerbsrechtliche Themen aufwirft.
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Three Stripes Matter
In den letzten Tagen sind Berichte durch die sozialen Medien gegangen, dass Adidas gegen eine Markenanmeldung in den USA Widerspruch erhoben hat, weil die Marke neben dem Wortbestandteil „BLACK LIVES MATTER“ als Bildelement drei parallel verlaufende Streifen darin enthalten sind, die an die Adidas-Streifen erinnern. Die Marke wurde unter anderem für Taschen und Bekleidung angemeldet. Nunmehr soll Adidas den Widerspruch zurückgezogen haben.
Aber wie ist es mit dem Markenschutz der drei Streifen wirklich?
Markenrechtliches Bayern-Heimspiel
In einem Rechtstreit um die Modellbezeichnungen S6 und S8 konnte sich Audi vor dem Landgericht München I gegen einen chinesischen Automobilhersteller (nicht rechtskräftig) durchsetzen.
Read onEs lebe der BIG MAC(R)
Im Zuge einer markenrechtlichen Auseinandersetzung wurde gegen die Unionsmarke BIG MAC von McDonald’s ein Löschungsverfahren wegen mangelnder rechtserhaltender Benutzung eingeleitet. Zumindest von außen ein wenig überraschend wurde die Marke gelöscht, nachdem die zum Nachweis der Benutzung vorgelegten Dokumente als nicht ausreichend angesehen wurden. Nunmehr erging dazu die mit Spannung erwartete Rechtsmittelentscheidung.
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