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08. Jänner 2020 | Patentrecht | von Mag. Anna Mayer

Vortrag von DI Dirk Harms bei Tech2b: How to be a MedTech Startup? Von der innovativen Idee zur MedTech-Gründung

DI Dirk Harms, Kooperationspartner von Burgstaller & Partner und Europaen Patent Attorney wird am Donnerstag, 23.01.2020 beim MedTech Start-up Event...

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24. Dezember 2019 | Urheberrecht | von Dr. Christian Hadeyer

"Früher war mehr Lametta"

Die Aussage "Früher war mehr Lametta" aus dem Loriot-Sketch "Weihnachten bei den Hoppenstedts" ist nicht urheberrechtlich schutzfähig.

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23. Dezember 2019 | | von Dr. Christian Hadeyer

Cannabis und Markenrecht - eine komplizierte Beziehung!

Mit der teilweisen Liberalisierung der Verwendung von Extrakten aus der Hanfpflanze stellt sich zunehmend die Frage, ob Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen verwendet werden und einen wie immer gearteten Bezug zu Cannabis aufweisen, als Marken registriert werden können. Ein aktuelles Urteil des EuGH gibt dazu nähere Auskunft.

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12. Dezember 2019 | Markenrecht | von Christian Hadeyer

Verletzt die Eisprinzessin 2 Markenrechte?

Im neuen Disney-Blockbuster Eisprinzessin 2 (Frozen 2) ist aufmerksamen Beobachtern nicht entgangen, dass Anna, Schwester von Prinzessin Elsa, Stöckelschuhe mit roter Schuhsohle trägt. Damit könnte eine Verletzung der bekannten Positionsmarke von Christian Louboutin, mit der eine rote Schuhsohle auf einem Damenschuh geschützt ist, vorliegen.

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