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19. Februar 2019 | Markenrecht | von Dr. Christian Hadeyer

EU-Marke „BIG MAC“ wegen mangelnder Benutzung gelöscht

Eine auf den ersten Blick sehr überraschende Entscheidung hat die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO Anfang des Jahres getroffen – die Marke „BIG MAC“ wurde gelöscht, nachdem es McDonalds nicht gelungen war, ausreichende Nachweise zu erbringen, dass die Marke rechtserhaltend genutzt wurde.

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19. Februar 2019 | Urheberrecht | von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer

EuGH: Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens, das ein niederländisches Gericht initiiert hatte, musste der EuGH klären, ob der Geschmack eines Lebensmittels ein durch das Urheberrecht geschütztes „Werk“ gemäß der Richtlinie 2001/29/EG sein kann.

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01. Februar 2019 | Allgemein | von Hintermayr Burgstaller & Partner

Präsentation der neuen Website

Wir freuen uns sehr über unsere neue Website, mit der wir die Kanzlei und ihre Rechtsanwälte präsentieren möchten.

31. Jänner 2019 | Öffentliches Wirtschaftsrecht | von Hintermayr Burgstaller & Partner

EuGH: Trassenaufhieb für Freistromleitung ist als Abholzung zum Zweck der Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart zu werten

Nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) unterliegen Rodungen, dh die Verwendung von Waldboden zu anderen Zwecken als für solche der Waldkultur, auf einer Fläche von mindestens 20 ha der UVP-Pflicht.

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