Integritati et merito
Für Rechtschaffenheit und
Verdienstlichkeit
Unser Leitbild
Die 1982 von Prof. Dr. Johannes Hintermayr gegründete, derzeit aus 8 Partnern sowie mehreren Juristen bzw Sachbearbeitern bestehende Kanzlei ist vorrangig im Unternehmens- und Wirtschaftsrecht tätig.
Die Kernkompetenz liegt im Wettbewerbsrecht, Medienrecht (Printmedien, audiovisuelle und elektronische Medien), Kartell-, Internet-, Software- und Immaterialgüterrecht (Marken, Muster und Patente sowie Urheberrecht), Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Zur Intensivierung der Arbeiten insbesondere im IT-Bereich sind Partner der Kanzlei in der Lehre tätig, um so die Schnittstelle zwischen Praxis einerseits, und Lehre bzw Forschung an Hochschulen andererseits, zu verstärken und zu vertiefen.
Die 1982 von Prof. Dr. Johannes Hintermayr gegründete, derzeit aus 8 Partnern sowie mehreren Juristen bzw Sachbearbeitern bestehende Kanzlei ist vorrangig im Unternehmens- und Wirtschaftsrecht tätig.
Die Kernkompetenz liegt im Wettbewerbsrecht, Medienrecht (Printmedien, audiovisuelle und elektronische Medien), Kartell-, Internet-, Software- und Immaterialgüterrecht (Marken, Muster und Patente sowie Urheberrecht), Arbeits- und Gesellschaftsrecht. Zur Intensivierung der Arbeiten insbesondere im IT-Bereich sind Partner der Kanzlei in der Lehre tätig, um so die Schnittstelle zwischen Praxis einerseits, und Lehre bzw Forschung an Hochschulen andererseits, zu verstärken und zu vertiefen.
Prof. Hintermayr & Partner was established in 1982 and comprises 8 partners, several associates and employees. The lawfirm provides high quality services in business law especially in the fields of patents, trademarks, designs and competition law.
"Providing a high specialization by maintaining a comprehensive advisory service is the philosophy of the company".
The partners of the lawfirm are members in several boards of Austrian companies and trusts as well as in international associations and law journals.
For further information please do not hesitate and contact us.
Wirtschaftsrecht
Hohe Spezialisierung bei Wahrung höchster Qualität im allgemeinen Wirtschaftsrecht ist unser Auftrag.
Marken | Muster Patente
Immaterialgüterrechts- und Lauterkeitsschutz. Anmeldung von Marken, Muster und Patenten - von der Erfindungsidee über die Patentanmeldung bis hin zur Lizenzierung - alles aus einer Hand.
Prozessrecht
Voller und unumwundener Einsatz zum Wohl unserer Mandanten vor Gerichten und Behörden.
Wirtschaftsrecht
Motto und Ziel der Kanzlei Hintermayr, Burgstaller & Partner ist es den Mandanten ein umfassendes Wirtschaftsrechtsportfolio anzubieten, wobei der Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht (Patente, Urheberrecht, Marken, Muster) liegt.
Im allgemeinen Wirtschaftsrecht bietet die Kanzlei neben Gesellschafts- und Vertragsrecht, M&A, IT-Recht und Compliance vor allem auch die Beratung und Vertretung im Gewährleistungs-, Schadenersatz-, Produkthaftungs-, Sanierungs-, Grundstücks- und Betriebsanlagen- sowie Vergaberecht an.
Die Kanzlei verfügt über Korrespondenzanwälte weltweit (insbesondere aus der weltweiten Patent- und Markentätigkeit) und deckt damit auch den diesbezüglich immer größer werdenden Bedarf ab.
Einzelne Partner der Kanzlei verfügen auch aufgrund der internationalen Ausbildung über ein gutes Standing im internationalen Kontext und bieten damit einen wertvollen Input für international tätige Unternehmen.
Grundsätze zu Patente, Marken,
Muster und Urheberrechte
Marken, Muster, Patente und Urheberrechte bilden die wesentlichen Teile des sog. Immaterialgüterrechts (= Intellectual Property Rights = IPR).
Während Marken, Muster und Patente sog. Registerrechte sind, sie müssen also zu deren Gültigkeit registriert werden, entsteht das Urheberrecht automatisch (also mit dem Entstehen der urheberrechtlichen Leistung) ohne Registrierung (= nicht Registerrechte).
Der Vorteil des nicht Registerrechts liegt im unbürokratischen und kostengünstigen Entstehen, im Gegensatz zum Registrierungsprozess bei Marken, Muster und Patenten, der zum Teil aufwändig (zeitlich und finanziell) ist. Nachteilig bei den nicht Registerrechten ist der Nachweis des Urheberrechts und der Zeitpunkt des Entstehens, während bei Registerrechten mit der Vorlage der Registerurkunde ein prima facie Beweis über das Bestehen des Rechts geschaffen wird.
Marken, Muster und Patente entfalten nur in jenen Ländern ihre Wirkung, in denen sie auch registriert sind – ein AT-Patent wirkt also nur in Österreich! Die Ausdehnung der Rechte auf andere Länder ist daher in der Praxis üblich, allerdings mit zum Teil hohen Kosten verbunden. Ein Patent mit Wirkung in allen EU-Mitgliedstaaten kostet beispielsweise mehrere hunderttausend Euro gerechnet auf die maximale Laufzeit von 20 Jahren, während ein US-Patent nur einen Bruchteil davon kostet – der Wettbewerbsnachteil in diesen Bereichen für Unternehmen aus der EU im Vergleich zu US-Unternehmen ist enorm.
Die EU versucht seit nunmehr mehr als 40 Jahren ein EU-Patent zu etablieren; das rechtliche Framework dafür liegt bereits vor. Derzeit ist der Ratifizierungsprozess im Gange. Das „EU-Patent“ wird einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit im F&E-Bereich und Innovation, im Vergleich mit anderen Ländern, insb USA aber auch China und Japan, leisten. Als „EU-Patentamt“ wird das Europäische Patentamt in München fungieren; es wird ein eigenes Patentgerichtssystem mit einer Zentralkammer in Paris und zwei Außenstellen (London und München) entabliert werden.
In 2015 kamen weltweit die meisten Patentanmeldungen aus den USA gefolgt von Japan und China. Die weltweit größten Patentämter sind das USPTO (United States Patent and Trademark Office), das JPO (Japan Patent Office) und das EPO (European Patent Office).
FAQ:
Was ist ein Patent?
Ein Patent schützt eine technische Erfindung, die im Zeitpunkt der Anmeldung neu und für einen Fachmann nicht naheliegend ist.
Was ist eine Marke?
Marken schützen grafisch darstellbare Zeichen, die Waren und Dienstleistungen kennzeichnen.
Was ist ein Muster?
Muster schützen entweder das ästhetische Aussehen von Vorlagen, sofern das Aussehen neu ist (=Design oder Geschmacksmuster), oder eine technische Erfindung (=kleines Patent oder Gebrauchsmuster).
Wie lange können Marken, Muster, Patente geschützt werden?
Die maximale Schutzdauer für Patente ist 20 Jahre, für Gebrauchsmuster ist 10 Jahre, für Geschmacksmuster ist 25 Jahre und für Marken ist unbefristet.
Wo sind Marken, Muster und Patente zu registrieren/anzumelden?
In Österreich beim Österreichischen Patentamt in Wien (OPA); in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA).
Wo sind Urheberrechte zu registrieren?
Urheberrechte entstehen automatisch und sind nicht zu registrieren.
Wie lange wirkt das Urheberrecht?
Die Schutzdauer für urheberrechtlich geschützte Leistungen beträgt grundsätzlich 70 Jahre plus die Lebenszeit des Urhebers.
Wo sind Infos zu Patent, Marken, Muster zu finden?
www. patentamt.at
Prozessrecht
Unter Prozessrecht versteht man die Vertretung von Parteien durch Rechtsanwälte vor Gerichten, Schiedsgerichten und Behörden. Der Tätigkeitsbereich spannt sich dabei von Zivil- und Strafgerichten, über die Verwaltungsgerichte in Bund und Länder bis hin zu Tätigkeiten vor nationalen und internationalen Schiedsgerichten und nationalen Behörden. FH-Prof. Burgstaller ist als Schiedsrichter bei der WIPO (World Intellectual Property Organization) in Genf und dem Czech Arbitration Court in Prag im Domainrecht sowie der OÖ Wirtschaftskammer in Wirtschaftsrechtssachen tätig.
Das Prozessrecht bildet den Kern einer jeden anwaltlichen Tätigkeit und wird auch häufig als „Litigation“ bezeichnet; Prof. Hintermayr widmet sich in seiner Tätigkeit vornehmlich dem Prozessrecht.
Prozessrecht umfasst auch den Umgang mit Sachverständigen, insbesondere auch im Bereich von Beweissicherungen; Prof. Hintermayr und FH-Prof. Burgstaller sind dabei auch als gerichtlich beeidete Sachverständige vor Gerichten im Bereich Urheberfragen und Medienwesen tätig.
DR. CHRISTIAN HADEYER
Christian Hadeyer studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz (Sponsion 2000, Promotion 2003); nach Absolvierung der Gerichtspraxis beim BG/LG Steyr wurde er im Juli 2001 Mitarbeiter und im April 2005 Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei.
Seine bevorzugten Rechtsgebiete sind das Immaterialgüterrecht (Marken-, Muster- und Urheberrecht inklusive Maßnahmen gegen Produktpiraterie), Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht sowie IT-Recht. Christian Hadeyer betreut insbesondere nationale und internationale Marken- und Musterangelegenheiten im streitigen und nichtstreitigen Bereich.
Gemeinsam mit der Kanzlei ist er Mitglied der International Trademark Association (INTA); nach zwei Perioden im INTA Komitee für für non-traditional marks wurde er für die Funktionsperioden 2014-2015, 2016-2017 sowie 2018-2019 in das Design Komitee gewählt; in diesem Rahmen ist er dort auch Mitglied der INTA 3D Printing Task Force. Im Rahmen der INTA Jahrestreffen moderiert Christian Hadeyer regelmäßig Diskussionsrunden, beispielsweise zu Rechtsfragen des 3D Drucks sowie beim Jahrestreffen im Mai 2018 zum Thema bösgläubige Markenanmeldungen.
Christian Hadeyer hat eine Lehrtätigkeit an der Fachhochschule Steyr (Studiengang Marketing und Electronic Business (MEB), vormals e-business) inne und ist Vortragender und Trainer im Bereich des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts sowie des Datenschutz- und IT-Rechts.
Er ist Buchautor ("Sport und Recht in Österreich", "Praxishandbuch Markenrecht", "Recht in der Informationsgesellschaft") und Verfasser zahlreicher Fachpublikationen.
Seine Dissertation, in der sich Christian Hadeyer mit dem internationalen Luftverkehrsrecht befasste, wurde nunmehr in aktualisierter und erweiterter Fassung im Verlag VDM unter dem Titel "Viel Lärm um den Fluglärm" veröffentlicht.
MAG. FLORIAN TRAXLMAYR
Sponsion an der JKU Linz 2000 und seit 2008 selbständiger Rechtsanwalt.
Schwerpunkte in der Kanzlei:
- Allgemeines Wirtschafts- und Zivilrecht
- Prozessrecht
- Arbeitsrecht
MAG. ANNA MAYER
Anna Mayer studierte Rechtswissenschaften an der Linzer Johannes-Kepler-Universität.
2009 begann Anna Mayer in der Kanzlei als juristische Mitarbeiterin; seit 2015 leitet sie die Kanzlei in allen wirtschaftlichen und finanziellen sowie organisatorischen und personellen Angelegenheiten.
Während ihrer juristischen Tätigkeit brachte sie im Frühjahr 2015 im Verlag Medien & Recht einen Kommentar zum „Webshop-Recht“ heraus, in dem die Informationspflichten und Käuferrechte nach dem ECG und FAGG beleuchtet werden.
PROF. DR. JOHANNES HINTERMAYR
Johannes Hintermayr ist Gründer und Seniorpartner der Rechtsanwälte „Hintermayr, Burgstaller & Partner"; und „Head of Litigation“ in der Kanzlei.
Er ist mit großer Begeisterung seit 1982 als Rechtsanwalt überwiegend im gewerblichen Rechtsschutz (UWG) tätig.
Johannes Hintermayr wurde im Februar 2004 vom Landesgericht Linz zum allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Urheberschutz und Medienwesen bestellt.
Johannes Hintermayr ist Experte im Lauterkeitsrecht (UWG) sowie in der zivil- und strafrechtlichen Verfolgung von Eingriffen in den gewerblichen Rechtsschutz (UWG), insbesondere in Urheber-, Marken-, Muster- und Patentrechte sowie bei medienrechtlichen Verletzungen.
Johannes Hintermayr ist Buchautor und Verfasser von Fachpublikationen, Vortragender in den Fachgebieten Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Muster- und Medienrecht. Er gilt auch als Spezialist für Kreditschädigungsklagen sowie bei Eingriffen in Persönlichkeitsrechte und in die Privatsphäre. Ein besonderes Anliegen sind ihm die Rechte im Bereich von Nachbarschaftskonflikten und er hat beispielsweise das Land Oberösterreich gegen das AKW Temelin sowie zahlreiche Anrainer von Handymasten gegen Mobilfunkbetreiber vertreten.
Johannes Hintermayr gilt als Experte für Betriebsanlagenrecht und Immissionsschutz und sein besonderes Interesse liegt im Verwaltungsrecht bei Berufungen gegen Bescheide und der Anfechtung von Verordnungen.
Im Mai 2010 hat LH Dr. Josef Pühringer Dr. Hintermayr die hohe Bundesauszeichnung mit dem Berufstitel „Professor", die ihm der Bundespräsident mit Entschließung vom 24.02.2010 verliehen hat, überreicht.
Johannes Hintermayr ist damit einer der wenigen Rechtsanwälte Österreichs, dem diese Ehre zuteil wurde. Begründet wurde dies mit seinen besonderen Verdiensten und dem großen Engagement im rechtlichen "Kampf" gegen das AKW Temelin und dessen nachteiliger Einflüsse auf Ober- und Niederösterreich sowie mit dem nachhaltigen Einsatz gegen die Strahlenbelastung durch den Mobilfunk.
FH-PROF. DR. PETER BURGSTALLER, LLM (LSE, LONDON)
Peter Burgstaller ist Absolvent der Johannes Kepler Universität Linz [1994 Mag.iur. und 1999 Dr.iur. (european law)] und der London University, London School of Economics [1998 LLM (business law)].
2007 erhielt er ein Visiting Scholarship zur Forschung zum Thema Patentrecht und Technologietransfer an der Harvard University/Cambridge (MA), John F. Kennedy School of Government.
Seit 2010 hat Peter Burgstaller eine Professur für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien am Campus Hagenberg der University of Applied Sciences Upper Austria, Department Sichere Informationssysteme / ISMS, inne; er hat zudem ua Lehraufträge an der TU Wien und der Kunstuniversität Linz im Fachbereich Urheberrecht.
Peter Burgstaller ist seit 2000 Rechtsanwalt und Partner der Kanzleigemeinschaft und vertritt in Patentsachen vor dem Europäischen Patentamt in München, dem Internationalen Patentbüro in Genf und dem Österreichischen Patentamt in Wien. Er ist seit 2004 allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Urheberfragen und Medienwesen sowie seit 2003 Mitglied der Domain Name Panels der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf und seit 2006 des Czech Arbitration Courts für eu-Domains (CAC) in Prag; er ist zudem für das ständige Schiedsgericht der WK OÖ als Schiedsrichter tätig und hat in diesen Funktionen mehr als 75 Verfahren als Schiedsrichter abgewickelt. Peter Burgstaller ist Mitglied der Österreichischen Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit - arbitration-austria.
Die Beschäftigungsschwerpunkte von Peter Burgstaller in der Kanzlei sind :
- Erfindungs-/Innovationsschutz: Patente und Gebrauchsmuster
- Marken-, Design-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (UWG)
- Lizenz-, Technologietransfer- und Kartellrecht
- IT-Recht, IT-Compliance und -Governance; E-Commerce- und Webshop-Recht
- Datenschutz- sowie Netz- und Informationssicherheitsrecht (DSGVO, NIS) - Compliance-Checks/-Audits; externer Datenschutzbeauftragter für Unternehmen
- Recht in der Gesundheitstelematik
- Schiedsverfahren
Peter Burgstaller weist umfassende Publikations-, Vorlesungs- und Vortragstätigkeiten zum Thema IT- und IP-Recht sowie IT-Compliance/-Governance im In- und Ausland auf, insbesondere Gastvorlesungen zu Data Protection/Security and Cloud Computing oder Netz-/Informationssicherheit an der University of Plymouth, UK (2013) , IWATE Prefectural University/Morioka, JP (2016) und Tsuda University/Tokio, JP (2016).
Das "Intellectual Asset Management Magazin" (IAM) aus London reihte Peter Burgstaller bereits 2010 und 2011/2012 unter den "250 World‘s Leading Patent & Technology Licensing Lawyers" und führt aus: "Peter Burgstaller has risen to prominence after publishing a comprehensiv work on the subject of patent licensing and technology transfer. He is one of Austria‘s most specialised lawyers in the fields of licensing and, according to sources, provides fantastic insight into this area of law‘". 2017 war Peter Burgstaller unter den Gewinnern des Best in Dispute Resolution Award des englisch/walisischen Fachmagazins "Wealth&Finance International".
DR. HARALD LETTNER, LLM (AMSTERDAM)
Harald Lettner studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Innsbruck und Linz. An der Universität Wien promovierte er. Sein Postgraduate-Studium in European Union Business Law absolvierte er an der Universität von Amsterdam.
Er ist Partner der Kanzleigemeinschaft seit 2008.
Zu den Schwerpunkten zählen Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, das Verfassen und Prüfen von Vertriebsverträgen, internationale Sachverhalte sowie Betriebsanlagenverfahren.
Harald Lettner ist Autor mehrerer Fachartikel zum internationalen Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht.
MAG. WALTER SCHEINECKER
Mag. Walter Scheinecker hat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien (Sponsion 2005) auch die Gerichtspraxis in Wien absolviert.
Von 2006 bis Mai 2015 war er in zwei Linzer Wirtschaftskanzleien zunächst als Rechtsanwaltsanwärter, nach der Rechtsanwaltsprüfung (2010) ab 2011 als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Er beschäftigt sich neben dem Unternehmens-, Sanierungs- und Insolvenzrecht auch vermehrt mit Gesellschaftsgründungen, Liegenschafts- und Mietrechtsangelegenheiten, Vertriebs- und Handelsvertreterverträgen, dem Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht sowie dem Jagdrecht (speziell Wildschäden).
Seit Juni 2015 ist er Partner der Kanzlei Hintermayr, Burgstaller & Partner Rechtsanwälte.
MAG. VERONIKA FEICHTINGER-BURGSTALLER
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und Sponsion 1993;
Absolvierung des Lehrganges für Exportkaufleute an der WU Wien 1994;
1997 Rechtsanwaltsprüfung und seit 2000 selbständige Rechtsanwältin in verschiedenen Anwaltskanzleien in Linz und seit 2013 Partner der Kanzlei..
Schwerpunkte in der Kanzlei:
- Gesellschaftsrecht
- Liegenschaftsrecht
- Vertragsrecht zum allgemeinen Wirtschafts- und Zivilrecht
- Immaterialgüterrecht, insb Markenrecht
Mehrere Publikationen in einschlägigen Fachjournalen zum IT- und IP-Recht sowie Mitautor des 2001 erschienenen Fachbuches zum Internet Domainrecht und eines Kommentars zum Privatstiftungsrecht (2002).
Mag. Dominik Behr
Nach dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz (Sponsion 2012) absolvierte Dominik Behr die Gerichtspraxis am BG und LG Linz.
Seit 2012 war er als Rechtsanwaltsanwärter in der Kanzlei tätig und legte 2015 die Rechtsanwaltsprüfung vor dem OLG Linz ab.
Dominik Behr ist seit April 2017 Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei.
Schwerpunkte seiner Tätigkeit:
- Allgemeines Wirtschafs- und Zivilrecht
- Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht
- Familien- und Erbrecht
- Maklerrecht
- Strafrecht
Partner
PROF. DR. JOHANNES HINTERMAYR
Johannes Hintermayr ist Gründer und Seniorpartner der Rechtsanwälte „Hintermayr, Burgstaller & Partner"; und „Head of Litigation“ in der Kanzlei.
Er ist mit großer Begeisterung seit 1982 als Rechtsanwalt überwiegend im gewerblichen Rechtsschutz (UWG) tätig.
Johannes Hintermayr wurde im Februar 2004 vom Landesgericht Linz zum allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen für Urheberschutz und Medienwesen bestellt.
Johannes Hintermayr ist Experte im Lauterkeitsrecht (UWG) sowie in der zivil- und strafrechtlichen Verfolgung von Eingriffen in den gewerblichen Rechtsschutz (UWG), insbesondere in Urheber-, Marken-, Muster- und Patentrechte sowie bei medienrechtlichen Verletzungen.
Johannes Hintermayr ist Buchautor und Verfasser von Fachpublikationen, Vortragender in den Fachgebieten Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Muster- und Medienrecht. Er gilt auch als Spezialist für Kreditschädigungsklagen sowie bei Eingriffen in Persönlichkeitsrechte und in die Privatsphäre. Ein besonderes Anliegen sind ihm die Rechte im Bereich von Nachbarschaftskonflikten und er hat beispielsweise das Land Oberösterreich gegen das AKW Temelin sowie zahlreiche Anrainer von Handymasten gegen Mobilfunkbetreiber vertreten.
Johannes Hintermayr gilt als Experte für Betriebsanlagenrecht und Immissionsschutz und sein besonderes Interesse liegt im Verwaltungsrecht bei Berufungen gegen Bescheide und der Anfechtung von Verordnungen.
Im Mai 2010 hat LH Dr. Josef Pühringer Dr. Hintermayr die hohe Bundesauszeichnung mit dem Berufstitel „Professor", die ihm der Bundespräsident mit Entschließung vom 24.02.2010 verliehen hat, überreicht.
Johannes Hintermayr ist damit einer der wenigen Rechtsanwälte Österreichs, dem diese Ehre zuteil wurde. Begründet wurde dies mit seinen besonderen Verdiensten und dem großen Engagement im rechtlichen "Kampf" gegen das AKW Temelin und dessen nachteiliger Einflüsse auf Ober- und Niederösterreich sowie mit dem nachhaltigen Einsatz gegen die Strahlenbelastung durch den Mobilfunk.
FH-PROF. DR. PETER BURGSTALLER, LLM (LSE, LONDON)
Peter Burgstaller ist Absolvent der Johannes Kepler Universität Linz [1994 Mag.iur. und 1999 Dr.iur. (european law)] und der London University, London School of Economics [1998 LLM (business law)].
2007 erhielt er ein Visiting Scholarship zur Forschung zum Thema Patentrecht und Technologietransfer an der Harvard University/Cambridge (MA), John F. Kennedy School of Government.
Seit 2010 hat Peter Burgstaller eine Professur für IT- und IP-Recht an der Fakultät für Informatik, Kommunikation und Medien am Campus Hagenberg der University of Applied Sciences Upper Austria, Department Sichere Informationssysteme / ISMS, inne; er hat zudem ua Lehraufträge an der TU Wien und der Kunstuniversität Linz im Fachbereich Urheberrecht.
Peter Burgstaller ist seit 2000 Rechtsanwalt und Partner der Kanzleigemeinschaft und vertritt in Patentsachen vor dem Europäischen Patentamt in München, dem Internationalen Patentbüro in Genf und dem Österreichischen Patentamt in Wien. Er ist seit 2004 allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Urheberfragen und Medienwesen sowie seit 2003 Mitglied der Domain Name Panels der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf und seit 2006 des Czech Arbitration Courts für eu-Domains (CAC) in Prag; er ist zudem für das ständige Schiedsgericht der WK OÖ als Schiedsrichter tätig und hat in diesen Funktionen mehr als 75 Verfahren als Schiedsrichter abgewickelt. Peter Burgstaller ist Mitglied der Österreichischen Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit - arbitration-austria.
Die Beschäftigungsschwerpunkte von Peter Burgstaller in der Kanzlei sind :
- Erfindungs-/Innovationsschutz: Patente und Gebrauchsmuster
- Marken-, Design-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (UWG)
- Lizenz-, Technologietransfer- und Kartellrecht
- IT-Recht, IT-Compliance und -Governance; E-Commerce- und Webshop-Recht
- Datenschutz- sowie Netz- und Informationssicherheitsrecht (DSGVO, NIS) - Compliance-Checks/-Audits; externer Datenschutzbeauftragter für Unternehmen
- Recht in der Gesundheitstelematik
- Schiedsverfahren
Peter Burgstaller weist umfassende Publikations-, Vorlesungs- und Vortragstätigkeiten zum Thema IT- und IP-Recht sowie IT-Compliance/-Governance im In- und Ausland auf, insbesondere Gastvorlesungen zu Data Protection/Security and Cloud Computing oder Netz-/Informationssicherheit an der University of Plymouth, UK (2013) , IWATE Prefectural University/Morioka, JP (2016) und Tsuda University/Tokio, JP (2016).
Das "Intellectual Asset Management Magazin" (IAM) aus London reihte Peter Burgstaller bereits 2010 und 2011/2012 unter den "250 World‘s Leading Patent & Technology Licensing Lawyers" und führt aus: "Peter Burgstaller has risen to prominence after publishing a comprehensiv work on the subject of patent licensing and technology transfer. He is one of Austria‘s most specialised lawyers in the fields of licensing and, according to sources, provides fantastic insight into this area of law‘". 2017 war Peter Burgstaller unter den Gewinnern des Best in Dispute Resolution Award des englisch/walisischen Fachmagazins "Wealth&Finance International".
DR. CHRISTIAN HADEYER
Christian Hadeyer studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz (Sponsion 2000, Promotion 2003); nach Absolvierung der Gerichtspraxis beim BG/LG Steyr wurde er im Juli 2001 Mitarbeiter und im April 2005 Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei.
Seine bevorzugten Rechtsgebiete sind das Immaterialgüterrecht (Marken-, Muster- und Urheberrecht inklusive Maßnahmen gegen Produktpiraterie), Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht sowie IT-Recht. Christian Hadeyer betreut insbesondere nationale und internationale Marken- und Musterangelegenheiten im streitigen und nichtstreitigen Bereich.
Gemeinsam mit der Kanzlei ist er Mitglied der International Trademark Association (INTA); nach zwei Perioden im INTA Komitee für für non-traditional marks wurde er für die Funktionsperioden 2014-2015, 2016-2017 sowie 2018-2019 in das Design Komitee gewählt; in diesem Rahmen ist er dort auch Mitglied der INTA 3D Printing Task Force. Im Rahmen der INTA Jahrestreffen moderiert Christian Hadeyer regelmäßig Diskussionsrunden, beispielsweise zu Rechtsfragen des 3D Drucks sowie beim Jahrestreffen im Mai 2018 zum Thema bösgläubige Markenanmeldungen.
Christian Hadeyer hat eine Lehrtätigkeit an der Fachhochschule Steyr (Studiengang Marketing und Electronic Business (MEB), vormals e-business) inne und ist Vortragender und Trainer im Bereich des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts sowie des Datenschutz- und IT-Rechts.
Er ist Buchautor ("Sport und Recht in Österreich", "Praxishandbuch Markenrecht", "Recht in der Informationsgesellschaft") und Verfasser zahlreicher Fachpublikationen.
Seine Dissertation, in der sich Christian Hadeyer mit dem internationalen Luftverkehrsrecht befasste, wurde nunmehr in aktualisierter und erweiterter Fassung im Verlag VDM unter dem Titel "Viel Lärm um den Fluglärm" veröffentlicht.
DR. HARALD LETTNER, LLM (AMSTERDAM)
Harald Lettner studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Innsbruck und Linz. An der Universität Wien promovierte er. Sein Postgraduate-Studium in European Union Business Law absolvierte er an der Universität von Amsterdam.
Er ist Partner der Kanzleigemeinschaft seit 2008.
Zu den Schwerpunkten zählen Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, das Verfassen und Prüfen von Vertriebsverträgen, internationale Sachverhalte sowie Betriebsanlagenverfahren.
Harald Lettner ist Autor mehrerer Fachartikel zum internationalen Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht.
MAG. VERONIKA FEICHTINGER-BURGSTALLER
Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und Sponsion 1993;
Absolvierung des Lehrganges für Exportkaufleute an der WU Wien 1994;
1997 Rechtsanwaltsprüfung und seit 2000 selbständige Rechtsanwältin in verschiedenen Anwaltskanzleien in Linz und seit 2013 Partner der Kanzlei..
Schwerpunkte in der Kanzlei:
- Gesellschaftsrecht
- Liegenschaftsrecht
- Vertragsrecht zum allgemeinen Wirtschafts- und Zivilrecht
- Immaterialgüterrecht, insb Markenrecht
Mehrere Publikationen in einschlägigen Fachjournalen zum IT- und IP-Recht sowie Mitautor des 2001 erschienenen Fachbuches zum Internet Domainrecht und eines Kommentars zum Privatstiftungsrecht (2002).
MAG. FLORIAN TRAXLMAYR
Sponsion an der JKU Linz 2000 und seit 2008 selbständiger Rechtsanwalt.
Schwerpunkte in der Kanzlei:
- Allgemeines Wirtschafts- und Zivilrecht
- Prozessrecht
- Arbeitsrecht
MAG. ANNA MAYER
Anna Mayer studierte Rechtswissenschaften an der Linzer Johannes-Kepler-Universität.
2009 begann Anna Mayer in der Kanzlei als juristische Mitarbeiterin; seit 2015 leitet sie die Kanzlei in allen wirtschaftlichen und finanziellen sowie organisatorischen und personellen Angelegenheiten.
Während ihrer juristischen Tätigkeit brachte sie im Frühjahr 2015 im Verlag Medien & Recht einen Kommentar zum „Webshop-Recht“ heraus, in dem die Informationspflichten und Käuferrechte nach dem ECG und FAGG beleuchtet werden.
Mag. Dominik Behr
Nach dem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz (Sponsion 2012) absolvierte Dominik Behr die Gerichtspraxis am BG und LG Linz.
Seit 2012 war er als Rechtsanwaltsanwärter in der Kanzlei tätig und legte 2015 die Rechtsanwaltsprüfung vor dem OLG Linz ab.
Dominik Behr ist seit April 2017 Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei.
Schwerpunkte seiner Tätigkeit:
- Allgemeines Wirtschafs- und Zivilrecht
- Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht
- Familien- und Erbrecht
- Maklerrecht
- Strafrecht
MAG. WALTER SCHEINECKER
Mag. Walter Scheinecker hat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien (Sponsion 2005) auch die Gerichtspraxis in Wien absolviert.
Von 2006 bis Mai 2015 war er in zwei Linzer Wirtschaftskanzleien zunächst als Rechtsanwaltsanwärter, nach der Rechtsanwaltsprüfung (2010) ab 2011 als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Er beschäftigt sich neben dem Unternehmens-, Sanierungs- und Insolvenzrecht auch vermehrt mit Gesellschaftsgründungen, Liegenschafts- und Mietrechtsangelegenheiten, Vertriebs- und Handelsvertreterverträgen, dem Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht sowie dem Jagdrecht (speziell Wildschäden).
Seit Juni 2015 ist er Partner der Kanzlei Hintermayr, Burgstaller & Partner Rechtsanwälte.
Mitarbeiter
RECHTSANWALTSANWÄRTER UND SACHBEARBEITER
DI (FH) Alexander Bürscher
(technische Schutzrechte)
Mag. Alexander Hofer
(Rechtsanwaltsanwärter)
Mag. Melanie Hörtnagl-Donner LL.M.
(juristische Mitarbeiterin)
Mag. Sandra Schiller
(Rechtsanwaltsanwärterin)
Mag. Mario Steglehner
(Rechtsanwaltsanwärter)
Verena Lampesberger, BSc
(technische Schutzrechte und Patentmonitoring/-überwachung)
Martina Steirl
(Eintreibungen)
ADMINISTRATION
Mag. Anna Mayer
(Business Managerin und Juristin)
Sekretariat:
Sarah Wöhrer
Sarah Haselberger
Pia Heinzel
Jacqueline Neustifter
Isabella Wessely
Anna Polinszky
KOOPERATIONSPARTNER
DI Dirk Harms
(European Patent Attorney)
Brian Hennessey Ph.D.
(US Patent Attorney)
SACHVERSTÄNDIGE
Prof. Dr. Johannes Hintermayr
FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller, LLM (LSE, London)
Die Kanzleipartner Johannes Hintermayr und Peter Burgstaller sind die beiden einzigen Gerichtssachverständigen für Urheberfragen und Medienwesen in Oberösterreich und damit eine von wenigen Sachverständigen in diesen Bereichen österreichweit.
Johannes Hintermayr wird in Urheber- und Medienfragen von verschiedenen Behörden und Unternehmungen seit Jahren als anerkannter Experte konsultiert.
Peter Burgstaller ist zu allgemeinen Fragen im Urheberrecht, vor allem aber auch in den einschlägigen Bereichen der Informationsgesellschaft gutachterlich tätig.
Blog
Datenschutzerklärung / Informationsverpflichtung
Wir sorgen für die Sicherheit Ihrer Daten. Hier finden Sie unsere
Neueröffnung: Sprechstelle in Thalheim bei Wels
Wir freuen uns über unsere Sprechstelle in der Traunufer Arkade 1/3 in 4600 Thalheim bei Wels.
Ab sofort können wir Sie auch von Thalheim bei Wels betreuen. Wir sind erreichbar unter 07242 218500 oder office@lawfirm.eu
APA: Viktor Gernot und Monika Gruber mit juristischem Erfolg gegen viagogo
Prof. Dr. Johannes Hintermayr vertritt Viktor Gernot und Monika Gruber mit juristischem Erfolg gegen viagogo.
Dazu die Meldung der APA vom 13.08.2018:
... lesen Sie mehr!Publikationen
Neben der anwaltlichen Tätigkeit publizieren die Partner und Mitarbeiter der Kanzlei in juristischen Fachzeitschriften und Fachbüchern.
Die Kanzlei versteht das Verfassen wissenschaftlicher Beiträge und deren Publikation in einschlägigen Fachliteraturen als Teil einer umfassenden und optimalen Rechtsberatung/-vertretung.
- Prof. Dr. Johannes Hintermayr
- FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller, LLM (LSE, London)
- Dr. Christian Hadeyer
- Dr. Harald Lettner, LLM (Amsterdam)
- Mag. Veronika Feichtinger-Burgstaller
- Mag. Florian Traxlmayr
- Mag. Dominik Behr
Prof. Dr. Johannes Hintermayr
Bücher:
Weingesetz 1961 (1979), Prugg Verlag;
Entscheidungsanmerkungen/Fachartikel:
1. Entscheidungsanmerkung zu OLG Wien 6 R 531/95, AnwBl 1996/6088;
2. Entscheidungsanmerkung zu OGH 6 Ob 39/98y, ecolex 1998, 626;
3. Gewerbsmäßiger Domain-Handel - Domain-Nutzung für Wiederverkaufszwecke am Beispiel von "asvö.at", lex:itec 03/2006, 14ff;
4. Enscheidungsanmerkung zu EuGH, Urteil 19.12.2013, C-281/12, ZIR 2014, 142ff.
Publikationen
Neben der anwaltlichen Tätigkeit publizieren die Partner und Mitarbeiter der Kanzlei in juristischen Fachzeitschriften und Fachbüchern.
Die Kanzlei versteht das Verfassen wissenschaftlicher Beiträge und deren Publikation in einschlägigen Fachliteraturen als Teil einer umfassenden und optimalen Rechtsberatung/-vertretung.
Prof. Dr. Johannes Hintermayr
Bücher:
Weingesetz 1961 (1979), Prugg Verlag;
Entscheidungsanmerkungen/Fachartikel:
1. Entscheidungsanmerkung zu OLG Wien 6 R 531/95, AnwBl 1996/6088;
2. Entscheidungsanmerkung zu OGH 6 Ob 39/98y, ecolex 1998, 626;
3. Gewerbsmäßiger Domain-Handel - Domain-Nutzung für Wiederverkaufszwecke am Beispiel von "asvö.at", lex:itec 03/2006, 14ff;
4. Enscheidungsanmerkung zu EuGH, Urteil 19.12.2013, C-281/12, ZIR 2014, 142ff.
FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller, LLM (LSE, London)
(MIT-)HERAUSGEBER von Fachzeitschriften
lex:itec - Fachzeitschrift für Recht und Informationstechnologie (2005 - 2012),
ZIIR - Zeitschrift für Informationsrecht (seit 2013, Editor-in-Chief) und
MR-Int - Europäische Rundschau zum Medienrecht, IP- & IT-Recht.
FACHBÜCHER UND BUCHBEITRÄGE
(1) Burgstaller/Feichtinger, Internet-Domain Recht, Verlag Orac (2001);
(2) Burgstaller/Minichmayr, E-Commerce Gesetz, Praxiskommentar, Verlag Medien und Recht (2002), in 2., neubearbeiteten und erweiterten Auflage (2011);
(3) Burgstaller, Datenbankrecht, Verlag Manz (2003);
(4) Burgstaller/Hadeyer/Kolmhofer, Recht in der Informationsgesellschaft, Verlag lex:itec (2006), in 2., völlig neuer und erweiterter Auflage (2009), in 3., erweiterten Auflage (2013);
(5) Burgstaller in Wiebe/Kodek (Hrsg), UWG-Kommentar, Kommentierung der Fallgruppe „Kundenfang“ zu § 1, des § 1a sowie der Ziffern 24 - 31 des Anhangs, Verlag Manz (2009), in 2., erweiterter und ergänzter Auflage (2012);
(6) Burgstaller, Patentrecht und Technologietransfer, Handbuch zum österreichischen, europäischen und U.S.-amerikanischen Patent- und Technologiewettbewerbsrecht, Verlag Medien und Recht (2009);
(7) Burgstaller, Österreichisches Patentrecht - Kommentar, Verlag Medien und Recht (2012);
(8) Burgstaller/Bürscher, Erfindungsvergütung für Dienstnehmer, Verlag Medien und Recht (2014);
(9) Burgstaller/Lettner (Hrsg), EU-Kartellrecht - die Gruppenfreistellungsverordnungen, Kommentar, Verlag Österreich (2014);
(10) Burgstaller, Österreichbeitrag in Bettinger/Wadell (Ed), Domain Name Law and Practice: An International Handbook (2nd Ed), Oxford University Press (2015);
(11) Burgstaller, Datensicherheitsrecht in der Gesundheitsinformatik - insb unter Berücksichtigung bedarfsorientierter Dienste/Cloud Computing, Verlag NWV (2016);
(12) Burgstaller, Diensterfindungen im Hochschulbereich, in Löschnigg/Funk (Hg), Schriften zum österreichischen und internationalen Universitäts- und Hochschulbereich, Recht am Arbeitsergebnis von WissenschaftlerInnen, ÖGB Verlag (2016);
(13) Burgstaller, Österreichbeitrag in Bettinger (Hrsg), Handbuch des Domainrechts, 2. Auflage, 2017;
(14) Burgstaller in Lampesberger/Hermann/Kolmhofer (Hrsg), Sicherheit in der Industrie 4.0, Bd 3, Trauner Verlag (2017);
(15) Burgstaller, Urheberrecht für Lehrende - Ein Leitfaden für die Praxis mit 80 Fragen und Antworten, Verlag Medien und Recht (2017);
(16) Burgstaller in von Lewinski/Wittmann (Hrsg), Urheberrecht! Festschrift für Michel M. Walter zum 80. Geburtstag, Verlag Medien und Recht (2018).
FACHARTIKEL
(1) Burgstaller, Das Schutzrecht „sui generis“ der Datenbank-Richtlinie: Daten- und Informationsmonopol, ecolex 1999, 331ff;
(2) Burgstaller, Schutz der Programmlogik nach Gebrauchsmusterrecht in Österreich und die Entwicklung in der EU, MR 2000/4;
(3) Burgstaller, E-Commerce - Das Ende des Gebietsschutzes im Vetriebsvertragsrecht?, RdW 2000/12;
(4) Burgstaller, Pfändung von Internet Domains - (k)ein Problem!, ecolex 2001, 197;
(5) Burgstaller, InternetDomain - Eine pfändbare Sache?, RdW 2001/5;
(6) Burgstaller, Keine Aussetzung der Offenlegungsverpflichtung nach §§ 277ff HGB trotz anhängigen Vorabentscheidungsverfahrens, RdW 2001/6;
(7) Burgstaller, Rechtswidrige Beschränkung tschechischer Dutyfreeshops?, ecolex 2001, 554ff;
(8) Burgstaller, BGH: Gattungs-Domains sind zulässig!, MR 2001/4;
(9) Burgstaller, „VANITY-NUMMERN“ - Telefon- und Internetadresse in einem, ecolex 2001, 753ff;
(10) Burgstaller, Staatshaftung - Zuständigkeit der Zivilgerichte oder des VfGH, ecolex 2001, 878ff;
(11) Burgstaller, Domainübertragung auch im Provisorialverfahren? - Domainregistrierung = Benutzungshandlung, MR 2002/1;
(12) Burgstaller, EuGH: Firmenbuchgericht als Registergericht kein „Gericht“ iSd Art 234 EG!, ecolex 2002, 219ff;
(13) Burgstaller/Kolmhofer, Computeranimationen - Filmwerk oder Laufbild?, MR 2003 381ff;
(14) Burgstaller, Die neue dot „eu“, MR 2004, 214ff;
(15) Burgstaller, Domain Name Disputes administered by the WIPO Arbitration and Mediation Center, MR-Int 2004, 30ff;
(16) Burgstaller, „dot.eu“ - a New Top Level Domain, MR-Int 2004, 36;
(17) Burgstaller, Email zu Zwecken der Direktwerbung - vorherige Zustimmung auch im b2b-Bereich?, ecolex 2004, 905ff;
(18) Burgstaller, Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, MR 2004, 405ff;
(19) Burgstaller, Sub-Level Domains und catch-all Funktionen - zulässig?, ecolex 2005, 454ff;
(20) Burgstaller, Voice over Internet Protokoll - Sprachtelefonie via Internet - Rechtsgrundlagen und Teilsaspekte (ÜVO, lawful interceptions, Notrufdienste, Entkoppelung, SPIT), lex:itec 00/2005, 12ff;
(21) Burgstaller, Überwachung mittels biometrischer Daten - eine technisch/rechtiche Einführung, lex:itec 00/2005, 34ff;
(22) Burgstaller, Vorratsspeicherung von Daten - Die EU-Richtlinie kommt!, lex:itec 01/2006, 21ff;
(23) Burgstaller, Die E-Mail als Beweismittel im Zivilprozess - Nicht jeder der drauf steht, ist auch wirklich drinnen, lex:itec 01/2006, 26ff;
(24) Burgstaller, Computeranimation - Technische Einführung und OGH 06.07.2004, Videospiel, lex:itec 02/2006, 36ff;
(25) Burgstaller, Sub-Level Domains und Catch-All Funktion, lex:itec 02/2006, 44ff;
(26) Burgstaller, Zugang einer elektronischen Erklärung (E-Mail), lex:itec 03/2006, 12f;
(27) Burgstaller, Verwendung fremder Kennzeichen als Meta-Tags, lex:itec 03/2006, 27;
(28) Burgstaller, Neue Regelung der Reprografievergütung - Gerätevergütung für PCs und Drucker, lex:itec 03/2006, 28;
(29) Burgstaller, Wartungs- und Supportverträge - Abkündigungsschreiben bei Soft- und Hardwareprodukten, lex:itec 03/2006, 32f;
(30) Burgstaller, Section Control - datenschutzwidrig?, lex:itec 04/2006, 14ff;
(31) Burgstaller, Filtersysteme und ihre rechtlichen Grenzen, lex:itec 04/2006, 16ff;
(32) Burgstaller, Steuerliche Behandlung einer Softwarelizenz aus Deutschland, lex:itec 04/2006, 43;
(33) Burgstaller, Vom Handelsgesetzbuch (HGB) zum Unternehmensgesetzbuch (UGB), lex:itec 05/2006, 12ff;
(34) Burgstaller, Erschöpfung von Softwarerechten, lex:itec 01/2007, 34f;
(35) Burgstaller, Einschlägige IT-Normen - Ein Überblick, lex:itec 01/2007, 38ff;
(36) Burgstaller, WLAN Hotspots, lex:itec 02/2007, 14ff;
(37) Burgstaller, Vorratsspeicherung von Daten - Umsetzung der RL zur Vorratsspeicherung in Österreich, lex:itec 03/2007, 14ff;
(38) Burgstaller, Arbeitszeitkontrolle durch Fingerscans, lex:itec 03/2007, 16ff;
(39) Burgstaller, Sarbanes-Oxley-Act - Datenschutzrechtliche Aspekte des „Whistleblowings“, lex:itec 04/2007, 28ff;
(40) Burgstaller, Softwareschutz - Urheberrecht, UWG, Patente und Gebrauchsmuster, lex:itec 05/2007, 36ff; (41) Burgstaller, Erschöpfungsgrundsatz und Online-Softwarevertrieb - Versuch einer dogmatisch methodischen (Ein)Ordnung anhand der Eigentumstheorie, ecolex 2008, 58ff;
(42) Burgstaller, Sicherheitspolizeigesetz und Datenauskunft - ein Überblick, lex:itec 01/2008, 16ff;
(43) Burgstaller, Sui-generis Schutz für Datenbanken - eine Darstellung des Schutzrechts nach EDV-Firmenbuch III, MR 2008/1;
(44) Burgstaller, Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors - Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), lex:itec 02/2008, 16f;
(45) Burgstaller, Private Videoüberwachung - rechtliche Rahmenbedingungen und technische Grundlagen, lex:itec 02/2008, 24ff;
(46) Burgstaller, Impressumsverpflichtung für Websites, Checklist gemäß ECG, MedienG und UGB, lex:itec 03/2008, 16f;
(47) Burgstaller, Dual-Use-Software - Genehmigungspflicht? Software für zivilen und militärischen Bereich, lex:itec 03/2008, 36f;
(48) Burgstaller, Publikation klinischer Studien, Ethikkommission/Registrierung/Datenschutz - ein Überblick, lex:itec 04/2008, 15ff;
(49) Burgstaller, Maßnahmen zur Datensicherheit bei Fremdleitungsnutzung - Datenverschlüsselung?, lex:itec 04/2008, 19ff;
(50) Burgstaller, Ausschlussregelungen für Computerprogramme vom Patentschutz gem EPÜ vor der Großen Beschwerdekammer zur Interpretation, MR-Int 3-4/08, 69ff;
(51) Burgstaller, Search Engines and the extra-territorial dimension of the EC data protection law: A legal analysis under EC-Law and its impact to US internet search engines on the basis of the opinion of the Data Protection Working Party of the EC, Computer and Telecommunications Law Review (Verlag Thomson, Sweet & Maxwell), [2009] C.T.L.R., Issue 5, 104ff;
(52) Burgstaller, Das Zitatrecht im Urheberrecht - eine überblicksmäßige Darstellung, lex:itec 03/2009, 20ff;
(53) Burgstaller, Neuheitsschädliche „ältere Rechte“ - prior claim approach versus whole contents approach, MR 2009/6;
(54) Burgstaller, Computerprogramm-Richtlinie neu!, lex:itec 05/2009, 36f;
(55) Burgstaller, Datenschutzrecht NEU - DSG 2000 idF Novelle 2010, lex:itec 1-2/2010, 43ff;
(56) Burgstaller, SWISS-CLAIMS - Indikationsgebundene Patentansprüche und Stoffschutzverbot, ecolex 2010, 467ff;
(57) Burgstaller, Das Urheberrecht ist tot, es lebe das Copyright!, lex:tec 4/2010, 31ff;
(58) Burgstaller, Technologielizenzen und Technologiepools - eine EU-kartellrechtliche Betrachtung, MR-Int 3-4/2010, 91ff;
(59) Burgstaller/Neußl, Videoüberwachung und Zutrittskontrollsysteme am Arbeitsplatz, ecolex 2011/1, 82ff;
(60) Burgstaller/Koxeder, Shrink-wrap und click-wrap agreements - eine rechtliche Analyse, ecolex 2012, 325ff;
(61) Burgstaller, Soziale Netzwerke - eine rechtliche Einführung, lex:itec 2-3/2012, 16ff;
(62) Burgstaller, Brief- und Telekommunikationsgeheimnis in der Info-Gesellschaft, lex:itec 2-3/2012, 31ff;
(63) Burgstaller, „EU-Patent 2014“, MR 2013, 55ff,
(64) Burgstaller, Der Schutzbereich des Patents, MR 2013, 185ff;
(65) Burgstaller/Vymazal, Responsible Disclosure - Einführung, Problemaufriss und Organisationsprozess, ZIR 2013, 331ff;
(66) Burgstaller, Schrankenloser Kundenfang - der sachlich kalkulierende Verbraucher entscheidet stets rational, ecolex 2014, 538ff;
(67) Burgstaller, Impressumspflicht, ZIR 2014, 297f;
(68) Burgstaller, Urheber- und Patentlizenzen in der Insolvenz, ecolex 2016, 57ff;
(69) Burgstaller, NIS - Netz- und Informationssicherheit - für Anbieter kritischer Infrastrukturen ua, ZIIR 2016, 139 ff;
(70) Burgstaller, Gesundheitsdaten in der Cloud!, ecolex 2016, 635ff;
(71) Burgstaller, Urheberrechtsschutz für Computerprogramme - die Einmaligkeit aufgrund bewusster Gestaltung als zentrales Abgrenzungselement, ÖBl 2017, 68ff;
(72) Burgstaller, Dienstnehmerrechte an von ihnen erstellter Software - Patentrecht vs Urheberrecht, ZIIR 2/2017, 135ff;
(73) Burgstaller/Kolmhofer, Die Anwendbarkeit der Vertraulichkeitsvorgaben aus dem GTelG: Elekronische Weitergabe von Gesundheitsdaten, ZIIR 3/2017, 261ff;
(74) Burgstaller, Löschen elektronischer Daten insb unter Berücksichtung des Löschungsrechts nach der DSGVO, ZIIR 2/2018, 124ff;
(75) Burgstaller/Kolmhofer, TOMs - Technische organisatorische Maßnahmen nach der DSGVO, N@HZ 2018, Sondernummer, 31ff.
ENTSCHEIDUNGSANMERKUNGEN
(1) Burgstaller, Unternehmensübergang von einer KG auf eine GmbH im Wege der Gesamtrechtsnachfolge analog § 142 HGB - Anm zu OGH 2 Ob 54/00f, RdW 2000, 417f;
(2) Burgstaller, Schutz von Datenbanken, Anm zu OGH 4 Ob 252/01i, MR 2002/2;
(3) Burgstaller, Klageberechtigung des treuhänderischen Markeninhabers bei Parallelimport / Beweislast / Beseitigungsansprüche, Anm zu OGH 4 Ob 265/01a, ÖBl 2002/4;
(4) Burgstaller, Wegfall der Wiederholungsgefahr - Unterlassungsvergleich, Anm zu OLG Graz 6 R 14/02d, ecolex 2002, 442f;
(5) Burgstaller, „weltbestes Wasserbett“, keine reklamehafte Übertreibung, Anm zu OGH 4 Ob 99/02s, MR 2002, 240ff;
(6) Burgstaller/Krüger, Der Fall „METEO-data“ - Hyperlinks und Framing, Anm zu OGH 17.12.2002, 4 Ob 248/02b, MR 2003, 35ffB;
(7) Burgstaller, Urheberrecht v Meinungsäußerungsfreiheit, Anm zu OGH 19.11.2002, 4 Ob 230/02f, ÖBl 2003, 281ff;
(8) Burgstaller, Ärztevorbehalt, Anm zu OGH 23.09.2003, 4 Ob 166/03w, ÖBl 2004, 14ff;
(9) Burgstaller, Urteilsveröffentlichung im Internet - Direktanspruch gegen den Beklagten, Anm zu OGH 4 Ob 155/04d, ecolex 2005, 53f ;
(10) Burgstaller, Catch-all Funktionen, Anm zu OGH 12.07.2005, 4 Ob 131/05a, MR 2005/6;
(11) Burgstaller, "Redaktionell getarnte Imagewerbung“ im Lichte der UWG-Novelle 2007, Anm zu OGH 08.07.2008, 4 Ob 113/08h, MR 2008/5, 261ff;
(12) Burgstaller, Ortsnamendomains - Registrierung durch Dritte rechtswidrig? Überblick zur OGH-Rsp, lex:itec, 04/2008, 33;
(13) Burgstaller, Zum Begriff einer „Entnahme“ eines wesentlichen Teils des Inhalts einer Datenbank, Anm zu EuGH 09.10.2008, C-304/07, MR-Int 3-4/2008, 71ff;
(14) Burgstaller, Digitalfotos - ECG und Herkunftslandprinzip, Anm zu OGH 14.07.2009, 4 Ob 30/09d, MR 2009/6;
(15) Burgstaller, Sicherungsverfahren - Anwendbarkeit der EMRK, Anm zu OGH 05.10.2010, 17 Ob 11/10g, MR 2010/7-8, 409ff;
(16) Burgstaller, Google AdWord - L‘Oreal versus eBay, Anm zu EuGH (Große Kammer), 12.07.2011, Rs C-324/09, MR-Int 3/11, 95ff;
(17) Burgstaller/Kolmhofer, Auskunftsanspruch nach § 18 Abs 4 ECG - Herkunftslandprinzip, Anm zu OGH 09.05.2012, 7 Ob 189/11m, MR 2012, 207ff;
(18) Burgstaller, § 5 ECG-Impressumspflichtverletzung, Anm zu OGH 17.12.2013, 4 Ob 211/13b, ZIR 2014, 229ff.
JUDIKATURSPIEGEL - LEITSATZSAMMLUNGEN
(1) 30 Ausgaben „lex:itec“ - Fachzeitschrift für Recht und Informationsgesellschaft 2005 - 2012;
(2) Seit 2013 ZIIR-Slg (Judikaturspiegel).
ENTSCHEIDUNGSMITTEILUNGEN/-LEITSÄTZE UND -EINLEITUNGEN
(1) OGH: Urheberrechtsschutz für Bearbeitung eines Computerprogramms, lex:itec 05/2008, 42ff;
(2) Deutsches Bundesverfassungsgericht (BVG): E-Voting ist verfassungswidrig, lex:itec 1-2/2009, 46ff;
(3) DSK/VwGH: Dynamische IP-Adressenspeicherung, lex:itec 1-2/2009, 60ff;
(4) DSK: Genehmigung des „Whistleblowings“ (Sobanes Oxley Act), lex:itec 1-2/2009, 63ff;
(5) OLG Frankfurt: Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechtes beim Online-Vertrieb, lex:itec 3/2009, 18ff;
(6) OGH: Rechtliche Beurteilung des Live-Streams, lex:itec 4/2009, 20ff;
(7) OGH: Access-Provider nicht zur Herausgabe von Name und Adresse bei dynamischer IP-Adresse verpflichtet, lex:itec 4/2009, 32ff;
(8) OGH: IWG - Kein eigenständiges Zugangsrecht zu Dokumenten öffentlicher Stellen, lex:itec 5/2009, 18ff;
(9) OGH: Veröffentlichungen von OGH-Entscheidungen in allgemein zugänglicher Datenbank, lex:itec 5/2009, 28f;
(10) OGH: Online-Digitalfotoausarbeitungsvertrag - Herkunftslandprinzip, lex:itec 5/2009, 30ff;
(11) DSK: Videoüberwachung - kein subjektives Recht auf Meldung und Registrierung, lex:itec 1-2/2010, 31ff;
(12) BVG: Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig!, lex:itec 1-2/2010, 34ff;
(13) US Supreme Court: Patentierung computerimplementierter Erfindungen - einschlägige Entscheidungen dreier Höchstinstanzen, 1. Teil, lex:itec 5/2010, 35ff;
(14) Große BK: Patentierung computerimplementierter Erfindungen - einschlägige Entscheidungen dreier Höchstinstanzen, 2. Teil,lex:itec 1/2011, 48ff;
(15) OGH-Judikatur: Namensrecht und Internet-Domains - Gehören Ortsnamen-Domains den Gemeinden?, lex:itec 2-3/2011, 20ff;
(16) Verletzung der Verpflichtung zur Datenschutzerklärung in Bezug auf die Nutzung von Facebook Social Plugins ist nicht UWG-widrig, LG Berlin, lex:itec 2-3/2011, 27ff;
(17) BGH-Judikatur zu ebay und zum Zitatrecht, lex:itec 2-3/2011, 38ff;
(18) BGH: Patentierung computerimplementierter Erfindungen - einschlägige Entscheidungen dreier Höchstinstanzen, 3. Teil,lex:itec 2-3/2011, 46ff;
(19) EuGH: Keine allgemeine vorab Filterpflicht für Hoster, EuGH 24.11.2011, Rs-C70/10, lex:itec 5/2011, 16ff;
(20) OGH: Thumbnails und Hyperlinks, 20.09.2011, 4 Ob 105/11m, lex:itec 5/2011, 22ff;
(21) LG Aschaffenburg: Impressums bei Facebook-Auftritt, 19.08.2011, 2 HK O 54/11, lex:itec 5/2011, 30ff;
(22) OGH: Auskunftspflicht eines Forenbetreibers, 14.09.2011, 6 Ob 104/11d, lex:itec 5/2011, 36ff;
(23) LAG Berlin-Brandenbrug: Private E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz, 16.02.2011, 4 Sa 2132/10, lex:itec 5/2011, 38ff;
(24) EuGH: Schutz von Prgrammiersprachen und Funktionalitäten von Programmen, 02.05.2012, Rs C-405/10, lex:itec 2-3/2012, 23ff;
(25) OGH: Herausgabe von Name und Adresse durch Deutschen Hostprovider, 09.05.2012, 7 Ob 189/11m, lex:itec 2-3/2012;
(26) EuGH: Erschöpfung des Urheberrechts beim Online-Vertrieb, 02.07.2012, Rs C-128/11, lex:itec 2-3/2012, 54ff.
Zahlreiche EDITORIALE und BUCHREZENSIONEN in den Fachzeitschriften ZIIR und lex:itec
Dr. Christian Hadeyer
BÜCHER
Co-Autor Sport und Recht in Österreich (2006), Verlag LexisNexis ARD Orac;
Recht in der Informationsgesellschaft (2006), Verlag lex:itec;
Praxishandbuch Markenrecht (2006), Verlag RedLine Wirtschaft.
Co-Autor Recht in der Informationsgesellschaft, 2. völlig neue und erweiterte Auflage (2008), Verlag lex:itec;
Viel Lärm um den Fluglärm (2008), Verlag VDM;
Co-Autor Recht in der Informationsgesellschaft, 3. völlig neue und erweiterte Auflage (2013), Verlag lex:itec;
Die Rechtsprechung des OLG Wien in Markenrechtssachen, in: Staudegger/Thiele (Hg), Geistiges Eigentum. Jahrbuch 2014 (2015), Verlag nwv;
Die Rechtsprechung des OLG Wien in Markenrechtssachen, in: Staudegger/Thiele (Hg), Geistiges Eigentum. Jahrbuch 2015 (2016), Verlag nwv;
Die Rechtsprechung des OLG Wien in Markenrechtssachen, in: Staudegger/Thiele (Hg), Geistiges Eigentum. Jahrbuch 2016 (2017), Verlag nwv.
FACHARTIKEL
Änderungen in den Rechten zwischen Grundstücksnachbarn, Garstner Amtsblatt 03/2004, 14;
Nochmals zur Zuständigkeit bei grenzüberschreitenden Unterlassungsklagen, ecolex 2004, 82;
Glosse zu OGH 3 Ob 134/06m, The European Legal Forum 04/2006, 151 (Unterlassungsklage gegen AKW Temelin);
Metadaten - Zwei Seiten einer Medaille, lex:itec 05/2006, 32;
Sportlicher Kampf am Bildschirm, jusclub 01/2007, 11;
Die (Un-) Zulässigkeit des kommerziellen Anbietens eines virtuellen Videorekorders, lex:itec 05/2007, 30;
Open Source Software, lex:itec 04/2008, 31;
Keine Bindung der Markenbehoerden an ihre Vorentscheidungen, ecolex 2009, 423;
Podcasting - eine rechtliche Einordnung, lex:itec 04/2009, 28;
Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung einer behördlichen Genehmigung iSd § 364a ABGB, RdU 2009, 212;
Buchbesprechung zu Hartwig, Designschutz in Europa Band 2 (München2008), ÖBl 2009, 287; „Vorsprung durch Technik“: Audi AG siegt vor EuGH, Titelschutz Journal 3/2010, 5;
Die Bedeutung von Marken im rechtlichen und unternehmerischen Kontext, LC-UpDates 4/2014, http://www.lebensmittelcluster.at/fileadmin/user_upload/service/lc-updates/LCUpdates_Dez_2014_final.pdf und https://www.youtube.com/watch?v=-2ZlrJx-0tc;
Rechtsfragen zu Drohnen, Life Radio Interview vom 24.03.2015, http://www.liferadio.at/programm/highlights/view/article/drohnen-ein-gefaehrliches-spielzeug-35483055/;
3D Printing: Key Legal Issues and Options for Change (Ko-Autor), INTA Design Komitee, INTA Bulletin vom 1. Dezember 2017 Vol. 72 No. 20.
Dr. Harald Lettner, LLM (Amsterdam)
BÜCHER
1. Mitautor des Kurzkommentars zum Privatstiftungsgesetz, Verlag Österreich, 2003;
2. Mitautor des Jahrbuches Geistiges Eigentum 2013, Neuer wissenschaftlicher Verlag, 2013, Die „anhängliche“ UWG-Novelle 2007-2013;
3. Mitherausgeber und Mitautor EU-Kartellrecht - die Gruppenfreistellungsverordnungen, Verlag Österreich (2014).
FACHARTIKEL/ENTSCHEIDUNGSANMERKUNGEN
1. Arbeitnehmerüberlassung im Baugewerbe, European Law Reporter 11/2001, 361;
2. Entsendung im Baugewerbe: Schutz der nationalen Wirtschaft?, European Law Reporter 2/2002, 78;
3. Grenzüberschreitende Arbeitssuche - Beibehaltung des Leistungsanspruchs nach der Verordnung Nr. 1408/71, European Law Reporter 7-8/2002, 294;
4. Berücksichtigung steuerlicher Vorteile von Wanderarbeitnehmern bei der Berechnung der Einkommensteuer, European Law Reporter 1/2003, 32;
5. Dienstleistungserbringung mit entsandten drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern, European Law Reporter 12/2004, 461;
6. Bürgenhaftung des Bauunternehmers für Entgeltzahlungen des Subunternehmers im Lichte der Dienstleistungsfreiheit mit entsandten Arbeitskräften, European Law Reporter 12/2004, 465;
7. Arbeitsvisa im Lichte der Dienstleistungserbringung mit entsandten drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern, European Law Reporter 3/2006, 118;
8. Fördermöglichkeiten für Informations- und Kommunikationstechnologien, lex:itec 03/2006, 25;
9. Die österreichische EU-Entsendebestätigung im Lichte der Dienstleistungserbringung mit entsandten drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern, European Law Reporter 11/2006, 447;
10. Die grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung mit entsandten Arbeitskräften auf dem europarechtlichen Prüfstand, European Law Reporter 9/2007, 321;
11. Ausgewählte Fragen zur grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung mit entsandten Arbeitskräften, European Law Reporter 1/2008, 28;
12. Einzug unlauterer Geschäftspraktiken ins UWG. Übersicht und Checkliste zu den wesentlichen Änderungen der UWG-Novelle 2007, lex:itec 02/2008, 14;
13. Verletzung der Impressums- /Offenlegungspflicht. Laut OLG Linz auf Websites keine UWG-Widrigkeit, lex:itec 03/2008, 18;
14. Informationsverbundsysteme. Rechtliche Einführung und Grundlagen, lex:itec 04/2008, 17;
15. Impressumspflichtverletzung - (k)eine UWG-Widrigkeit?, lex:itec 05/2008, 36;
16. Aufklärung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz, lex:itec 01-02/2009, 34;
17. Die Umsetzung der EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - Eine Bilanz des UWG-Neu in Österreich und Deutschland, European Law Reporter 9/2009, 313;
18. Arbeitnehmerentsendung à la Vander Elst, European Law Reporter 12/2009, 429;
19. Wettbewerbsvorsprung durch Rechtsbruch - Wegfall der Wiederholungsgefahr, OGH 20.10.2009, 4 Ob 124/09b - 40 dB, Medien und Recht 01/2010, 39;
20. Uneinheitlichkeit der OGH-Rechtsprechung - Hemmung der EV, OGH 04.08.2010, 3 Ob 140/10z - 40 Jahre zurückliegende Rechtsprechung, Medien und Recht 05/2010, 277;
21. Vergleichende Werbung von Lebensmitteln, European Law Reporter 2/2011, 64;
22. Keyword advertising - eine markenrechtliche Analyse, European Law Reporter 9/2011, 259;
23. Zugabenverbot gegenüber Unternehmern, OGH 22.11.2011, 4 Ob 162/11v - Schnellstarterprämien, Medien und Recht 01/2012, 39;
24. Vertretbare Rechtsansicht der Beklagten auch bei gesetzwidrigem Bescheid der Verwaltungsbehörde, OGH 18.09.2012, 4 Ob 157/12k – Schutzzone im Bauland, wirtschaftsrechtliche blätter:wbl, Jänner 2013, 55;
25. Vergleichende Werbung (Mitautor), European Law Reporter, 7/2016, 291;
26. Die Meistbegünstigungsklausel im Spiegel kartellrechtlicher Judikatur, wirtschaftsrechtliche blätter:wbl, Jubiläumsausgabe: 30 Jahre wbl, Dezember 2016, 763;
27. Die vertikale Preisbindung als kartellrechtliche Kernbeschränkung und das Spürbarkeitskriterium - Eine Analyse dieses Spannungsfeldes im Lichte des BGH Urteils "Almased" vom 17.10.2017, wirtschaftsrechtliche blätter:wbl, März 2018, 132.
Mag. Veronika Feichtinger-Burgstaller
FACHBÜCHER / BUCHBEITRÄGE
Internet Domain Recht (Verlag Orac, 2001);
Kommentar zum Privatstiftungsgesetz, §§ 22 und 23 (Verlag Österreich, 2002).
FACHARTIKEL
Freie Werknutzungen zu Schul-/Lehrzwecken, ZIR 2013, 21ff.
Mag. Florian Traxlmayr
Mitautor zum EU-Kartellrecht - die Gruppenfreistellungsverordnungen, Verlag Österreich (2014).
Mag. Dominik Behr
Mitautor zum EU-Kartellrecht – die Gruppenfreistellungsverordnungen, Verlag Österreich (2014)
So erreichen Sie uns!
Hintermayr, Burgstaller & Partner
Rechtsanwälte | attorneys at law
Landstraße 12 / Arkade,
4020 Linz, Österreich / Austria
Tel: +43 732 776477 0
Fax: +43 732 776477 7
Allg. Sparkasse OÖ Bank AG
BIC: ASPKAT2LXXX
IBAN AT04 2032 0321 0020 6816
BLZ 20320, KtoNr 321 0020 6816
Impressum
Websitebetreiber/Medieninhaber:
RECHTSANWÄLTE / ATTORNEYS AT LAW
Prof. Dr. Johannes Hintermayr
FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller LLM (London)
Dr. Christian Hadeyer
Dr. Harald Lettner LLM (Amsterdam)
Mag. Veronika Feichtinger-Burgstaller
Mag. Florian Traxlmayr
Mag. Walter Scheinecker
Mag. Dominik Behr
Landstraße 12 / Arkade
4020 Linz / Austria
T +43 732 776477 0
F +43 732 776477 7
E office@lawfirm.eu
W www.lawfirm.eu
UID ATU 67991569
Oben angeführten Rechtsanwälten wurde die Berufsbefähigung von der OÖ Rechtsanwaltskammer, 4020 Linz/Österreich, erteilt. Zuständige Kammer: OÖ Rechtsanwaltskammer, 4020 Linz, www.ooerak.at Als Aufsichtsbehörde unterliegen obige Rechtsanwälte der OÖ Rechtsanwaltskammer und den entsprechenden standesrechtlichen Vorgaben (RAO idgF und RL-BA 1977 idgF), abrufbar unter www.rechtsanwaelte.at, Menüpunkt Bürgerservice/Infocorner/Gesetzestexte/RL-BA oder RAO sowie /www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001673.