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Neuigkeiten und Wissenswertes

Neuerscheinung: Künstliche Intelligenz - rechtliches und technisches Grundwissen

Wir freuen uns über die Neuerscheinung des Fachbuches "Künstliche Intelligenz - rechtliches und technischen Grundwissen" im Manz-Verlag. Mitautor ist...

01. November 2019 | Allgemein, Datenschutzrecht, Informationsrecht | von Mag. Anna Mayer

1 Jahr Hintermayr Burgstaller & Partner in Thalheim/Wels - 20 Jahre Familie Putz - 50 Jahre Positioning

Am 24. Oktober 2019 wurde bei Hintermayr Burgstaller & Partner gefeiert: das einjährige Bestehen der Sprechstelle in Thalheim bei Wels wurde zum...

29. Oktober 2019 | Allgemein, Markenrecht | von Mag. Anna Mayer

EuG: Unterschiedlicher Gesamteindruck zwischen China-Roller und Vespa

Ein chinesisches Unternehmen erwirkte 2010 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmackmusters für einen von ihm hergestellten Motorroller (im Folgenden: Zhejiang-Motorroller). Daraufhin stellte 2014 der italienische Hersteller des Vespa-Motorrollers beim EUIPO einen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit und wies darauf hin, dass es dem vom chinesischen Hersteller entwickelten Motorroller an Neuheit und Eigenart fehle.

26. Oktober 2019 | | von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer