Jägermeister ging gerichtlich gegen einen unter der SPAR-Eigenmarke S-BUDGET angebotenen Kräuterlikör vor, der in einer dominant grünen Verpackung und einem Hirschkopf angeboten wurde.
19. September 2023 |
Markenrecht |
von Mag. Elisa Girleanu und Dr. Christian Hadeyer
Der ehemalige US-Präsident ist bekanntlich auf mehreren Ebenen mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert; als historisch zu betrachten ist das Fulton County Jail Booking Photo #2313827, bekannt als „Trump Mugshot“, also das Foto, das von Trump im Zuge der erkennungsdienstlichen Behandlung in einem Bezirksgefängnis von Fulton County angefertigt wurde. Postwendend hat Trump das Foto nicht nur zu politischen Zwecken verwendet, sondern auch zu Merchandisingzwecken – dem Vernehmen nach sollen schon rund sieben Millionen USD mit dem Verkauf von T-Shirts, Kaffeetassen und ähnlichem umgesetzt worden sein, auf dem der Trump Mugshot aufgebracht ist. Die Einnahmen sollen Trump bei der Finanzierung seines Wahlkampfes für die Präsidentschaft 2024 helfen.
Fraglich ist allerdings, ob er aus urheberrechtlichen Gründen überhaupt zur Verwertung des Mugshots berechtigt ist.
04. September 2023 |
Urheberrecht |
von Dr. Christian Hadeyer
Im Zuge einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung musste sich der OGH damit befassen, was man so landläufig unter dem Begriff "alle" verstehen kann.
13. Juli 2023 |
Lauterkeitsrecht |
von Dr. Christian Hadeyer
