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Neuigkeiten und Wissenswertes

BGH: Strenge Anforderungen für Markenname als Gattungsbezeichnung

Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteiligter Verkehrskreis an der Bedeutung des Wortes als Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Betrieb festhält, kann von einer solchen Entwicklung nicht ausgegangen werden.

12. September 2019 | Markenrecht | von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer

Teilnahme an der 10th IEEE INTERNATIONAL CONFERENCE ON AWARENESS SCIENCE AND TECHNOLOGIE (iCAST)

Peter Burgstaller referiert und diskutiert auf der 10th IEEE INTERNATIONAL CONFERENCE ON AWARENESS SCIENCE AND TECHNOLOGIE (iCAST) vom 23.10. – 25.10.2019 im japanischen Morioka zum Thema Daten- und Informationssicherheit sowie geistiges Eigentum gemäß dem im Februar 2019 in Kraft getretenen Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan.

06. September 2019 | Allgemein | von FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller LL.M.

Eis am Stiel: "Double"-Entscheidung

Die Klägerin vertreibt und bewirbt auf dem österreichischen Markt unter der Dachmarke MAGNUM unter anderem das Stieleis MAGNUM DOUBLE, welches einen...

26. August 2019 | Lauterkeitsrecht | von Dr. Christian Hadeyer und Mag. Alexander Hofer