Wir freuen uns über die Neuerscheinung des Fachbuches "Künstliche Intelligenz - rechtliches und technischen Grundwissen" im Manz-Verlag. Mitautor ist...
01. November 2019 |
Allgemein, Datenschutzrecht, Informationsrecht |
von Mag. Anna Mayer
Am 24. Oktober 2019 wurde bei Hintermayr Burgstaller & Partner gefeiert: das einjährige Bestehen der Sprechstelle in Thalheim bei Wels wurde zum...
29. Oktober 2019 |
Allgemein, Markenrecht |
von Mag. Anna Mayer
Ein chinesisches Unternehmen erwirkte 2010 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmackmusters für einen von ihm hergestellten Motorroller (im Folgenden: Zhejiang-Motorroller). Daraufhin stellte 2014 der italienische Hersteller des Vespa-Motorrollers beim EUIPO einen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit und wies darauf hin, dass es dem vom chinesischen Hersteller entwickelten Motorroller an Neuheit und Eigenart fehle.
26. Oktober 2019 |
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von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer
