Rechtzeitig vor dem Jahrestreffen in Wien, das nach derzeitigem Plan als Hybridveranstaltung gedacht ist, tritt die Kanzlei der europäischen Markenvereinigung ECTA bei.
01. Mai 2021 |
Markenrecht, Urheberrecht |
von Dr. Christian Hadeyer
„Mögen hätt' ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut.“ Ob dieses Karl-Valentin Zitat auf die zwölf Fußballclubs zutrifft, die die Superliga vorerst gründen wollen, bleibt abzuwarten. Auch ob diese zusätzliche Meisterschaft aus sportlichen Gründen sinnvoll ist, kann hier offen bleiben. Einfacher zu beurteilen ist möglichweise, ob die Gründung rechtlich zulässig wäre.
20. April 2021 |
Arbeitsrecht |
von Dr. Christian Hadeyer
Im Zuge eines Schmerzengeldprozesses stellte sich die Rechtsfrage, ob ein körperliches Exemplar einer Zeitung ein Produkt im Sinne des Produkthaftpflichtgesetzes (PHG) sein könne. Da das PHG auf der ProdukthaftungsRL beruht, ersuchte der OGH den EuGH um eine Vorabentscheidung; nunmehr liegen die Schlussanträge von Generalanwalt Gerald Hogan vom 15.04.2021 vor.
19. April 2021 |
Allgemein |
von Dr. Christian Hadeyer
