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Neuigkeiten und Wissenswertes

Let’s talk about Fußball-Superliga

„Mögen hätt' ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut.“ Ob dieses Karl-Valentin Zitat auf die zwölf Fußballclubs zutrifft, die die Superliga vorerst gründen wollen, bleibt abzuwarten. Auch ob diese zusätzliche Meisterschaft aus sportlichen Gründen sinnvoll ist, kann hier offen bleiben. Einfacher zu beurteilen ist möglichweise, ob die Gründung rechtlich zulässig wäre.

20. April 2021 | Arbeitsrecht | von Dr. Christian Hadeyer

Kann eine Zeitung ein fehlerhaftes Produkt nach dem Produkthaftungsgesetz sein?

Im Zuge eines Schmerzengeldprozesses stellte sich die Rechtsfrage, ob ein körperliches Exemplar einer Zeitung ein Produkt im Sinne des Produkthaftpflichtgesetzes (PHG) sein könne. Da das PHG auf der ProdukthaftungsRL beruht, ersuchte der OGH den EuGH um eine Vorabentscheidung; nunmehr liegen die Schlussanträge von Generalanwalt Gerald Hogan vom 15.04.2021 vor.

19. April 2021 | Allgemein | von Dr. Christian Hadeyer

Diskrepanz in den Übersetzungen von Artikel 105 des Europäischen Patentübereinkommens

Es ist eine Eigenheit des Europäischen Patentübereinkommens (kurz EPÜ), dass die Bestimmungen in den drei Amtssprachen des Europäischen Patentamtes...

06. April 2021 | Patentrecht | von Mag. Anna Mayer LL.M.