Ihre Wirtschafts­kanzlei im Zentrum von Linz

Neuigkeiten und Wissenswertes

EU-Marke „BIG MAC“ wegen mangelnder Benutzung gelöscht

Eine auf den ersten Blick sehr überraschende Entscheidung hat die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO Anfang des Jahres getroffen – die Marke „BIG MAC“ wurde gelöscht, nachdem es McDonalds nicht gelungen war, ausreichende Nachweise zu erbringen, dass die Marke rechtserhaltend genutzt wurde.

19. Februar 2019 | Markenrecht | von Dr. Christian Hadeyer

EuGH: Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens, das ein niederländisches Gericht initiiert hatte, musste der EuGH klären, ob der Geschmack eines Lebensmittels ein durch das Urheberrecht geschütztes „Werk“ gemäß der Richtlinie 2001/29/EG sein kann.

19. Februar 2019 | Urheberrecht | von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer

Präsentation der neuen Website

Wir freuen uns sehr über unsere neue Website, mit der wir die Kanzlei und ihre Rechtsanwälte präsentieren möchten.

01. Februar 2019 | Allgemein | von Hintermayr Burgstaller & Partner