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Neuigkeiten und Wissenswertes

EuGH 21.6.2022: Peter Burgstaller verhandelte Urheberrechtssache

Peter Burgstaller verhandelte gegen die Pro7Sat1-Gruppe vor dem EuGH in Luxemburg in einer Urheberrechtssache.

Im Partnerlook mit dem Hund

Wie eine Entscheidung des OLG Frankfurt/Main zeigt, ist es markenrechtlich nahe liegend, Outdoor-Sport im Partnerlook mit dem Tier zu betreiben.

22. Juli 2022 | Markenrecht | von Dr. Christian Hadeyer

Kommen Sie ins Metaverse – Ihre Marken sind schon da

Geschäftsmodellen, die auf Anwendungen im Metaverse beruhen, werden teilweise ein riesiges Potential zugeschrieben. Neben zahlreichen anderen Rechtsfragen stellen sich auch im Markenrecht einige wesentliche Fragen; das EUIPO hat dazu kürzlich eine hilfreiche Klarstellung getroffen.

15. Juli 2022 | Markenrecht | von Dr. Christian Hadeyer

Kinder, wie die Zeit vergeht!

Wenn ein Markeninhaber über mehr als fünf Jahre duldet, dass ein Dritter in seine Markenrechte eingreift, hat er seine Ansprüche verwirkt. Wie der EuGH jüngst klargestellt hat, reicht ein bloßes Abmahnschreiben zur Unterbrechung dieser Fünfjahresfrist nicht aus; es müssen vielmehr innerhalb dieses Zeitraumes gerichtliche Schritte eingeleitet werden.

14. Juli 2022 | Markenrecht | von Dr. Christian Hadeyer