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Fußballstar Neymar gewinnt Markenstreit vor EU-Gericht
Mit dem Urteil vom 14. Mai 2019 bestätigte das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dass der portugiesische Anmelder bei der Anmeldung des Wortzeichens „NEYMAR“ bösgläubig gehandelt habe und die Marke daher zu löschen sei.
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Erfahrungsaustausch in der IP-Abteilung
Wöchentlich trifft sich die gesamte IP-Abteilung von Hintermayr Burgstaller & Partner, um Aktuelles im Patentrecht, Marken- und Musterrecht, im...
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BGH: Sportbekleidung darf als „olympiaverdächtig“ beworben werden
Der deutsche Bundesgerichtshof hat mit dem Urteil vom 7. März 2019, I ZR 225/17, entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnungen...
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EU-Marke „BIG MAC“ wegen mangelnder Benutzung gelöscht
Eine auf den ersten Blick sehr überraschende Entscheidung hat die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO Anfang des Jahres getroffen – die Marke „BIG MAC“...
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