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12. Dezember 2019 | Markenrecht | von Christian Hadeyer

Verletzt die Eisprinzessin 2 Markenrechte?

Im neuen Disney-Blockbuster Eisprinzessin 2 (Frozen 2) ist aufmerksamen Beobachtern nicht entgangen, dass Anna, Schwester von Prinzessin Elsa, Stöckelschuhe mit roter Schuhsohle trägt. Damit könnte eine Verletzung der bekannten Positionsmarke von Christian Louboutin, mit der eine rote Schuhsohle auf einem Damenschuh geschützt ist, vorliegen.

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29. Oktober 2019 | Allgemein, Markenrecht | von Mag. Anna Mayer

1 Jahr Hintermayr Burgstaller & Partner in Thalheim/Wels - 20 Jahre Familie Putz - 50 Jahre Positioning

Am 24. Oktober 2019 wurde bei Hintermayr Burgstaller & Partner gefeiert: das einjährige Bestehen der Sprechstelle in Thalheim bei Wels wurde zum...

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23. September 2019 | Markenrecht | von Dr. Christian Hadeyer

Mitarbeit bei der International Trademark Association (INTA)

Kanzleipartner Dr. Christian Hadeyer wurde für den Zeitraum 2020-2021 in das Building Bridges Committee der International Trademark Association (INTA) berufen.

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12. September 2019 | Markenrecht | von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer

BGH: Strenge Anforderungen für Markenname als Gattungsbezeichnung

Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteiligter Verkehrskreis an der Bedeutung des Wortes als Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Betrieb festhält, kann von einer solchen Entwicklung nicht ausgegangen werden.

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