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12. August 2021 | Informationsrecht | von Dr. Christian Hadeyer

Kontosperren bei Facebook, YouTube & Co

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer Entscheidung vom Juli 2021 mit der Frage auseinander zu setzen, wie bzw unter welchen Umständen ein Plattformbetreiber wie Facebook ein Benutzerkonto wegen behaupteter Verstöße gegen Benutzerrichtlinien sperren kann.

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04. Februar 2021 | Datenschutzrecht, Informationsrecht, Schutz von Persönlichkeitsrechten | von Dr. Christian Hadeyer

Schüler 1 : 0 Lehrer

Einen Zwischensieg haben die Betreiber der Lehrer- und SchulbeurteilungsApp „Lernsieg“ errungen; das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat die Klage eines Lehrers wegen behaupteter Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen abgewiesen. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig.

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01. Oktober 2020 | Datenschutzrecht, Informationsrecht | von Patrick Thaller und Dr. Christian Hadeyer

BGH: Anspruch der Erben auf Zugang zu sozialem Netzwerk

Das soziale Netzwerk Facebook wurde dazu verpflichtet, den Eltern einer verstorbenen Teilenehmerin an dem Netzwerk als Erben Zugang zu dem vollständigen Benutzerkonto zu gewähren (BGH, Urteil v. 12.7.2018 – III ZR 183/17). Facebook übermittelte daraufhin einen USB-Stick, der eine PDF-Datei mit mehr als 14.000 Seiten enthielt. Die Erben waren der Auffassung, dass die Übergabe des USB-Sticks nicht genüge und somit hatte der BGH nun zu entscheiden, ob Facebook damit die Verpflichtung aus dem ergangenen Urteil erfüllt hat.

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06. April 2020 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Informationsrecht, Patentrecht | von Mag. Anna Mayer

Neue Mitarbeiterin: Mag. Johanna Priglinger

Wir freuen uns über Verstärkung im Team der Patent- und IP-Abteilung!

Frau Mag. Johanna Priglinger hat an der Johannes-Kepler-Universität Linz...

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