Suche nach "Schutz von Persönlichkeitsrechten"
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Zur Marke MILEY CYRUS
Im Jahr 2014 meldete Smiley Miley Inc. die Unionswortmarke MILEY CYRUS an. Gegen diese Markenanmeldung legt die Cyrus Trademarks Ltd Widerspruch ein und berief sich auf ihre Rechte aus der älteren Unionsmarke „Cyrus“. Die Widerspruchsabteilung und die Beschwerdekammer der EUIPO gaben dem Widerspruch statt.
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Schüler 1 : 0 Lehrer
Einen Zwischensieg haben die Betreiber der Lehrer- und SchulbeurteilungsApp „Lernsieg“ errungen; das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien hat die Klage eines Lehrers wegen behaupteter Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen abgewiesen. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig.
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Zur Haftung von Betreibern von Online-Plattformen wie YouTube und Uploaded
Generalanwalt Saugmandsgaard Øe 16.07.2020, C-682/18:
Betreiber wie YouTube und Cyando haften nicht unmittelbar für einen Verstoß gegen das Urhebern...
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EuGH Urteil 09.07.2020, C-264/19 – Constantin vs Google/YouTube
Bei illegalem Hochladen eines Films auf eine Online-Plattform wie YouTube kann der Rechtsinhaber nach der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des...
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